Jugendkriminalität in Polen

Das polnische Jugendrecht beruht auf dem Wohlfahrtsmodell. Das Gesetz über das Verfahren in Jugendsachen (JVG ) regelt die Grundlagen für die Eröffnung des Verfahrens gegenüber Jugendlichen, bestimmt das für Jugendsachen zuständige Gericht und den Katalog der gegenüber Jugendlichen anzuwendenden Sanktionen.
Laut dem JVG bilden nicht nur die Begehung einer strafbaren Handlung, sondern auch die Symptome der Demoralisierung die Grundlage für die Eröffnung des Jugendstrafverfahrens.

Jugendliche begehen nach Vollendung des 13. und vor Vollendung des 17. Lebensjahres keine Straftaten im Sinne des Strafgesetzbuches, sondern „strafbarer Handlungen“. Der Zweck der gerichtlichen Reaktion besteht somit nicht in der Bestrafung für die Tat, sondern in der Vorbeugung vor einer kriminellen Laufbahn im Erwachsenenalter.

Nach dem JVG bildet das Verhalten des Jugendlichen auch dann die Grundlage für ein gerichtliches Verfahren, wenn es zwar keine strafbare Handlung, aber doch ein Symptom der Demoralisierung darstellt, wie das Schuleschwänzen, Rauschmittel- bzw. Alkoholkonsum, Prostitution, Leben ohne festen Wohnsitz, Zugehörigkeit zu Jugendbanden und Verletzung der Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Das JVG sieht keine Mindestaltersgrenzen für die Eröffnung eines Verfahrens gegen ein Kind wegen Demoralisierung vor.

Mit 15 Jahren strafrechtlich verantwortlich

In Polen wurde die Altersgrenze der strafrechtlichen Verantwortlichkeit 1997 bei einer Änderung des Strafgesetzbuches von 16 auf 15 Jahre gesenkt. Nach deren Erreichung kann der jugendliche Täter in Ausnahmefällen nach den Grundsätzen des Erwachsenenstrafrechts verantwortlich sein.

Ein Täter ist nach den Grundsätzen des Erwachsenenstrafrechts verantwortlich, wenn er zur Zeit der Tatbegehung das 17. Lebensjahr vollendet hat. Gleichzeitig wurde eine Herabsetzung des Strafrahmens auf zwei Drittel des gesetzlich vorgesehenen Höchstmaßes gegenüber einem Jugendlichen eingeführt, der ausnahmsweise nach dem Erwachsenenstrafrecht verurteilt wird.

In der Praxis wird von der Möglichkeit, einen Jugendlichen nach dem Erwachsenenstrafrecht zu verurteilen, nur selten Gebrauch gemacht. Die Zahl der Jugendlichen, die sich wie Erwachsene zu verantworten hatten und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden, betrug im Jahre 1999 nur acht und im Jahre 2000 nur vier Verfahren.

Erziehungs- und Besserungsmaßnahmen

Nach dem JVG werden in Jugendsachen grundsätzlich Erziehungs- und Besserungsmaßnahmen angeordnet. Neben den Erziehungsmaßnahmen sieht das JVG auch sog. heilerzieherische Maßnahmen vor, die Jugendlichen gegenüber verhängt werden können, bei denen geistige Entwicklungsstörungen, eine psychische Krankheit oder Rauschmittel- bzw. Alkoholkonsum festgestellt wurden.

Das für erwachsene Täter zuständige Strafgericht kann nur ausnahmsweise in Jugendsachen entscheiden, und zwar in den folgenden Fällen:

  • der Jugendliche ist für die Begehung einer schweren Straftat nach Vollendung des 15. Lebensjahres aufgrund von Art. 10 § 2 StGB verantwortlich,
  • der Jugendliche wirkte bei der Begehung einer strafbaren Handlung durch einen Erwachsenen mit und die Verbindung beider Verfahren erscheint erforderlich,
  • gegen einen Jugendlichen, der eine strafbare Handlung begangen hat, wurde das Verfahren eröffnet, nachdem er das 18. Lebensjahr vollendet hat.

Es gibt Besserungsanstalten

Als eine Besserungsmaßnahme ist die Unterbringung in einer Besserungsanstalt vorgesehen. Diese unterscheidet sich von den stationären Erziehungsmaßnahmen durch die Intensität der Kontrolle über den Jugendlichen und ein strengeres Erziehungsregime. Die Unterbringung in einer Besserungsanstalt kann nur dann zur Anwendung gelangen, wenn der Jugendliche eine Straftat (nach dem StGB) oder ein Finanzdelikt nach der Vollendung des 13. Lebensjahres begangen hat. Diese Maßnahme wird für eine zeitlich unbestimmte Zeit angeordnet; ihr Vollzug endet spätestens mit der Vollendung des 21. Lebensjahres.

Nach den Angaben des Justizministeriums gab es in Polen im März 2003 insgesamt 26 Besserungsanstalten, in denen 1.104 Jugendliche untergebracht waren. In derselben Zeit warteten etwa 400 verurteilte Jugendliche auf die Unterbringung in einer Besserungsanstalt.

Kein besonderer Status für Heranwachsende

Das polnische Strafrecht kennt keinen besonderen Status für Heranwachsende. Ein Täter ist ein „junger Erwachsener" (mlodocianj), wenn er zur Zeit der Tatbegehung nicht das 21. und zur Zeit der Verurteilung in der ersten Instanz nicht das 24. Lebensjahr vollendet hat.

Gegenüber einem Täter, der nach der Vollendung des 17. und vor Vollendung des 18. Lebensjahres ein Vergehen begangen hat, kann das Gericht anstelle der Strafe Erziehungs- oder Besserungsmassnahmen anordnen, wenn solche Maßnahmen durch die Tatumstände, den Entwicklungsgrad des Täters und seine persönlichen Umstände gerechtfertig ist.

Die Jugendkriminalität ging zurück

In der Jugendkriminalität, d.h. bei Straftaten, die von Jugendlichen nach der Vollendung des 13. aber vor der Vollendung des 17. Lebensjahres begangen wurden, stieg die Zahl der Straftaten von 60.525 im Jahre 1990 auf 82.551 im Jahre 1995. Danach hat die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten Jugendlicher wieder abgenommen und in den Jahren 2001/2002 hat sie sich auf dem Niveau von 65.000 bis 70.000 Straftaten stabilisiert. Gleichzeitig ist der Anteil der Jugendkriminalität an der allgemeinen Kriminalität von 8,5 Prozent Mitte der neunziger Jahre auf nur noch 4,5 bis 5 Prozent in den Jahren 2001bis 2002 zurückgegangen. Der Anteil der schwersten Straftaten in der Jugendkriminalität - Körperverletzungen, Beteiligung an einer Schlägerei, Raub und Erpressung – erhöhte sich jedoch erheblich.

(Autor: Rainer, Quelle: Barbara Stando-Kawecka, DVJJ)

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