Die Donaustaaten - Moldau/Moldavien

Ländername: Republik Moldau; in der Landessprache: Republica Moldova
Landesfläche: 33.700 qkm
Hauptstadt: Chisinau (gesprochen: Kischinau); ca. 712.000 Einwohner
Bevölkerung: ca. 3,3 Mio.; 75% Moldauer, 8,4% ukrainischer, 5,9% russischer, 1,9% bulgarischer Abstammung, 4,4% Gagausen; 2,2% bezeichnen sich als Rumänen. Daneben 1,0% jüdische und deutschstämmige Minoritäten; Wachstumsrate 2005: 0,5%; Bevölkerungsdichte: ca. 111 Einwohner/qkm Landessprache: Rumänisch; Russisch ist als Verkehrssprache weit verbreitet, in Gagausien im Süden des Landes wird auch Gagausisch (Turksprache) gesprochen. Religionen/Kirchen: überwiegend russisch-orthodox, griechisch orthodox, katholische und jüdische Minderheiten; zunehmend auch Baptisten und Zeugen Jehovas.
Nationalfeiertag: 27. August (Tag der Unabhängigkeit).
Staatsform/Regierungsform: Parlamentarische Demokratie; unabhängig seit dem 27. August 1991. Die Republik ist Mitglied der UNO, des Europüarates, der OSZE und WTO.
Parlament: eine Kammer, 101 Sitze; freie Wahlen seit 1990, letzte Wahl am 6. März 2005, Legislaturperiode: 4 Jahre.
Verwaltungsstruktur: Das Gebiet Moldawiens wird in 5 Munizipien (Municipalităţi; Singular Municipiu) und 32 Kreise (Raioane; Raion) eingeteilt. Daneben gibt es ein autonomes und ein abtrünniges Gebiet.

 

Land und Landschaft

Die Republik Moldau ist ein Binnenstaat in Osteuropa. Er grenzt im Westen an Rumänien. Im Norden, Osten und Süden wird Moldawien von der Ukraine umschlossen. Moldawien erstreckt sich in Nord-Süd-Richtung über 350 km und west-östlich über 150 km.

Das Kerngebiet des Landes liegt größtenteils zwischen den zwei größten Flüssen Dnister (mold./rum. Nistru) und Pruth (Prut) und damit in der historischen Landschaft Bessarabien. Der Norden grenzt an die Podolische Platte der Westukraine. Ein kleinerer Teil des Landes (etwa 12 %) liegt östlich des Dnister und hat sich 1992 als Transnistrien abgespalten. Der südlichste Punkt Moldawiens ist Giurgiulesti, wo das Gebiet auf etwa 600 m an die Donau grenzt. Das Klima ist gemäßigt kontinental.

Landwirtschaftliche Struktur

Moldau lebt vor allem von der Landwirtschaft sowie von der damit verbundenen Industrie. Das günstige Klima ermöglicht Obst- und Weinbau. Wein stellt neben Branntwein und Obst-/Gemüsekonserven den Hauptexportartikel, hinzu kommen Textilerzeugnisse und kleinere Elektroartikel. Mit der Tatsache, dass Moldau kein Industriestaat ist, ist die hohe Luftqualität des Landes zu erklären.

Moldawiens wirtschaftliche Lage ist von gravierenden Problemen belastet. Mit einem Durchschnittslohn von 33 Euro pro Kopf in den Städten ist Moldawien das ärmste Land Europas und es mangelt nicht nur an einer ausreichenden Bewirtschaftung der zur Zeit brach liegenden Anbaufläche, sondern auch an einer ausreichenden und geregelten medizinischen Versorgung.

Infrastruktur

Im Binnenverkehr ist der Bus der wichtigste Verkehrsträger, die Eisenbahn hat untergeordnete Bedeutung. Das Eisenbahnnetz hat eine Länge von 1190 km und ist in 1520 mm Breitspur ausgeführt. Die Hauptstadt Chisinau besitzt einen internationalen Flughafen. Direktflüge gibt es auch nach Frankfurt am Main.

Staat und Regierung in Moldau

Moldau (Moldawien) löste sich am 27. August 1991 als souveräne, unabhängige Republik Moldau von Russland. Die Unabhängigkeit Moldawiens wurde am 21. Juli 1992 endgültig durch die Friedensregelung zwischen Moldawien und Russland besiegelt. Seit dem 27. August 1994 besitzt Moldawien auch eine eigene Verfassung, die bis heute gültig ist.

Die Verfassung

Die Verfassung Moldawiens trat 1994 in Kraft. Die 143 Artikel und acht Übergangsbestimmungen definieren die Grundprinzipien einer modernen Demokratie nach französischem und rumänischem Vorbild. Demnach ist die Republik Moldau ein "souveräner und unabhängiger, einheitlicher und unteilbarer" Staat. Zudem wird Moldau als "demokratischer Rechtsstaat" definiert, der neben den bürgerlichen Grundrechten und der Gewaltenteilung auch soziale Grundrechte kennt. Letztere Letztere sind jedoch nicht einklagbar und eher als Staatsziele zu verstehen.

Der Staatspräsident

Verfassungsrechtlich fungiert der Staatspräsident als Garant der Souveränität, der Unabhängigkeit, der Einheit und der territorialen Unversehrtheit des Landes. Das Parlament wählt ihn für eine Amtsdauer von vier Jahren, wobei die Verfassung nur zwei aufeinander folgende Amtszeiten erlaubt. Die Kandidaten müssen außerdem mindestens 40 Jahre alt sein.

Seine wichtigsten Kompetenzen sind:

  • Er ernennt den Premierminister nach Konsultationen mit der Parlamentsmehrheit und beruft die Regierung nach parlamentarischem Vertrauensvotum.
  • Er beruft auf Vorschlag die Richter und ernennt zwei der sechs Verfassungsrichter.
  • Er darf das Parlament auflösen, wenn der Gesetzgebungsprozess über drei Monate blockiert ist oder keine Regierung berufen werden kann. Allerdings darf er dies höchstens einmal im Jahr und nicht während eines Ausnahmezustands oder während der letzten sechs Monate seiner Amtszeit.
  • Er kann Begnadigungen aussprechen und verleiht Auszeichnungen, Ehrentitel, militärische oder andere öffentliche Dienstgrade.
  • Darüber hinaus besitzt der Staatspräsident ein Recht auf Gesetzesinitiative; bei Fragen von nationalem Interesse kann er zudem ein Referendum ansetzen.

 

Die Regierung

Das Regierungssystem Moldawiens entspricht dem einer parlamentarischen Demokratie. Gemäß der Verfassung koordiniert der Premierminister die Arbeit der Regierung, die neben dem Regierungschef aus den Vizepremierministern und den Ministern besteht. Bei der Formulierung des Regierungsprogramms kommt dem Regierungschef zudem eine Schlüsselrolle zu. Sein Rücktritt hat verfassungsrechtlich auch den Rücktritt der gesamten Regierung zur Folge. Auch wenn die Regierung formal dem Parlament verantwortlich ist, so wird deren Arbeit doch stark vom Staatspräsidenten beeinflusst.

Das Parlament

Das moldawische Parlament besteht aus einer Kammer mit 101 Abgeordneten, die für vier Jahre gewählt werden. Freie Wahlen gibt es in Moldawien. Verfassungsgemäß ist das Parlament das oberste Vertretungsorgan des Volkes und der einzige Träger der gesetzgebenden Gewalt im Land. Das Mandat des Abgeordneten ist mit anderen bezahlten Ämtern unvereinbar.

Seine Kompetenzen sind:

  • Gesetzgebung und -auslegung;
  • Ansetzen von Referenden;
  • Genehmigen der innen- und außenpolitischen Leitlinien des Staates sowie der Militärdoktrin;
  • Ratifizieren völkerrechtlicher Verträge und Ausrufen des Kriegszustandes;
  • Parlamentarische Kontrolle der Regierung;
  • Verabschieden des Staatshaushaltes sowie die Kontrolle staatlicher Anleihen und Darlehen
  • Ernennen der Mitglieder des Obersten Gerichtshofes, des Generalstaatsanwaltes sowie zweier von sechs Verfassungsrichtern

Die Gesetzgebung

Das Hauptorgan der Gesetzgebung ist das Einkammerparlament. Darüber hinaus ernennt der Präsident den Ministerrat, der die Regierung in ihrer Ausübung der Geschäfte unterstützen soll. Unterschieden wird zwischen drei Gesetzesarten:

  • Verfassungsändernde Gesetze: Sie können von mindestens 200.000 Wahlberechtigten, einem Drittel der Parlamentsabgeordneten, der Regierung und dem Präsidenten eingebracht werden. Sie werden dem Parlament mit einem Gutachten des Verfassungsgerichts vorgelegt und bedürfen einer Zwei-Drittel-Mehrheit.
  • Organgesetze: Sie betreffen das Wahl- und Parteienrecht, den Staatshaushalt, die Organisation des Parlaments und der Regierung, das Unterrichtswesen, das Strafrecht und die Kommunalverfassung.
  • Einfache Gesetze: Mit ihnen werden alle übrigen Bereiche geregelt.

Kein Gesundheitssystem

Moldau/Moldawien wurde von der UNO als ärmstes Land Europas bezeichnet. Es gibt kaum ein soziales Netz. Mehr als die Hälfte der Menschen lebt unter der Armutsgrenze. Schlechte Hygienebedingungen und der Zusammenbruch des Gesundheitswesens in der ehemaligen Sowjetrepublik fördern den Ausbruch von Krankheiten wie Tuberkulose. 2001 lagen die Ausgaben für die öffentliche Gesundheit bei 0,75 Euro pro Kopf.

Die Kindersterblichkeit ist dort mehr als viermal so hoch wie in der EU. Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) der Schweiz hat aus diesem Grund in zehn Distrikten Moldawiens medizinisch-pflegerische Weiterbildungen für das Krankenpersonal angeboten. Die Mehrheit der Kinderärztinnen und -ärzte sowie des Pflegepersonals soll Lehrgänge durchlaufen, damit die überaus hohe Kindersterblichkeit gesenkt werden kann. Nebst der Schulung der Fachkräfte ist vorgesehen, unter angehenden Eltern und solchen mit jungen Kindern den Wissenstand zu erhöhen. Sie sollen mittels einer Informationskampagne auf die wichtigsten Gesundheitsrisiken bei Kindern hingewiesen werden. Insgesamt 14000 Broschüren werden gedruckt und verteilt. Das Projekt wird in Zusammenarbeit mit dem moldawischen Ministerium für Gesundheit und der UNESCO realisiert. Letztere setzt die geplanten Aktivitäten in acht Distrikten Moldawiens um.

Auch das Österreichische Rote Kreuz greift unterstützend ein mit medizinischer Versorgung.

wp (Quellen: Auswärtiges Amt, Wikipedia, politik-digital, DEZA, ÖJRK)

Zurück