Die Donaustaaten - Kroatien

Ländername: Republik Kroatien/Republika Hrvatska
Landesfläche: 56.538 qkm
Hauptstadt: Zagreb, etwa 780.000 Einwohner (inklusive Vororte circa 1 Million)
Bevölkerung: 2001: 4,38 Millionen, Tendenz abnehmend: circa 90% Kroaten; 4,5% Serben; 5% sonstige: Bosniaken, Italiener, Ungarn, Albaner, Slowenen, Tschechen, Roma, Montenegriner, Slowaken, Mazedonier. Die Bevölkerung konzentriert sich im Norden und entlang der Küste. Zahlreiche kroatische Staatsangehörige leben im Ausland; in Deutschland waren 2003 rund 236.600 Kroaten gemeldet.
Landessprache: Kroatisch, in Gebieten mit starken ethnischen Minderheiten sind daneben Serbisch, Italienisch, Ungarisch Amtssprache.
Religionen / Kirchen: 88% römisch-katholisch, 4% serbisch-orthodox, 1% muslimisch.
Nationalfeiertag: 25. Juni, Tag der Unabhängigkeitserklärung 1991.
Bruttoinlandsprodukt: 2006: 34,2 Milliarden EUR (+4,8% gegenüber 2005)
BIP pro-Kopf: 7.704 EUR Wechselkurs: 1 Euro = 7,3962 kroatische Kuna (HRK); 1 HRK = 0,135 Euro (Mai 2007)

Land und Landschaft

Kroatien ist ein mediterraner, zugleich mitteleuropäischer Staat mit den Nachbarn Slowenien, Ungarn, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Italien (Seegrenze). Der größte Teil des Landes ist gebirgig oder hügelig. Vor der Küste liegen zahlreiche Inseln. Das Land gehört laut Analyse der Welternährungsorganisation zu den 30 wasserreichsten Staaten dieser Welt

Die Donau trennt Kroatien von der serbischen Provinz Vojvodina. Der kroatische Anteil an der Donau ist 188 km lang, zudem grenzt Kroatien fast ausschließlich an die rechte Donauseite.

Die Pannonische Tiefebene besteht überwiegend aus Flachland, unterbrochen von einigen Mittelgebirgen, und wird über die Save und Drau und deren Nebenflüsse zur Donau hin entwässert. In diesem Teil des Landes herrscht gemäßigtes Kontinentalklima. Diese Landschaftszone lässt sich untergliedern in Nordkroatien und Slawonien. Nordkroatien umfasst das ostmitteleuropäisch geprägte Gebiet von der Kupa bis zur ungarischen Grenze: das Flachland längs der Save und Kupa um die Städte Zagreb, Karlovac und Sisak, das heute demographisch und wirtschaftlich das Zentrum des Landes bildet, das Gebirgsland des Zagorje (auf Deutsch auch Zagorien) nördlich der Hauptstadt Zagreb und das Medimurje im nördlichsten Zipfel des Landes zwischen Drau und Mur. Slawonien ist das Flachland entlang der Flüsse Save (Sava) und Drau (Drava) bis zur Donau (Dunav) im Osten.
Klima: Lange, warme (manchmal feucht-heiße) Sommer und (außer an der Küste) kalte Winter, Frühling und Herbst sind wenig ausgeprägt.

Staat und Regierung

Kroatien ist eine Parlamentarische Demokratie, Unabhängigkeitserklärung 1991; Anerkennung durch Deutschland gemeinsam mit anderen Staaten der Europäischen Gemeinschaft mit Wirkung zum 15.01.1992. Der Staat strebt einen Beitritt zur Europäischen Union an, seit 2004 ist er offizieller Beitrittskandidat.

Die Verfassung

Die derzeitige Verfassung wurde am 22. Dezember 1990 erlassen. Danach ist die Republik Kroatien einheitlicher und unteilbarer demokratischer Sozialstaat, in dem alle Macht vom Volk ausgeht.

Gemäß der Verfassungspräambel konstituiert sich Kroatien als Nationalstaat des kroatischen Volkes, in dem auch zahlreiche Minderheiten - darunter Serben, Österreicher, Tschechen, Slowaken, Italiener, Deutsche und Juden - anerkannt werden. Lediglich Slowenen, Moslems und Roma wurden bislang davon ausgenommen. Neben einem umfangreichen Grundrechtskatalog werden auch das Prinzip der Gewaltenteilung und ein demokratisches Mehrparteiensystem in der Verfassung postuliert. Als Staatsziele definiert die kroatische Verfassung u.a. Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenrechte sowie den Umweltschutz.

Das Verfassungsgericht

Höchste juristische Instanz Kroatiens ist das Verfassungsgericht. Es besteht aus 13 Richtern, die für acht Jahre vom Parlament mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Verfassungsrichter dürfen keine andere öffentliche oder berufliche Tätigkeit ausüben. Das Verfassungsgericht entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und anderen Rechtsnormen, über Verfassungsklagen bei der Verletzung individueller und persönlicher Freiheiten, über die Verantwortung des Präsidenten, wenn dies vom Parlament beantragt wird, bei Kompetenzstreitigkeiten zwischen den staatlichen Institutionen, es überprüft die Verfassungsmäßigkeit von Parteien.
Außerdem existiert ein Oberstes Gericht, das nach Artikel 116 der Verfassung als höchste juristische Instanz die Anwendung der Gesetze und die Gleichberechtigung der Bürger sicherstellen soll.

Der Staatspräsident

In der kroatischen Verfassung nahm der Staatspräsident anfangs eine herausragende Rolle ein. Nach einer Änderung der Verfassung wurden die Stellung und die Vollmachten des Staatsoberhauptes neu definiert.

Danach wird der Präsident direkt vom Volk für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, wobei nur eine Wiederwahl zugelassen ist. Gewählt wird der Kandidat mit der absoluten Mehrheit. Wird diese nicht im ersten Wahlgang erreicht, entscheidet eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Es gibt keine Mindestwahlbeteiligung.

Der Staatspräsident besitzt u.a. folgende Kompetenzen:

  • Er schreibt Wahlen aus und beruft die erste Parlamentssitzung ein.
  • Er schreibt - auf Vorschlag des Regierung und Gegenzeichnung des Regierungschefs - Volksabstimmungen aus.
  • Er überträgt das Mandat zur Regierungsbildung unter Berücksichtigung der Mehrheitsverhältnisse im Parlament.
  • Er verkündet Gesetze, hat aber weder Recht auf Gesetzesinitiativen oder ein Vetorecht.
  • Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, ernennt und entlässt die Militärbefehlshaber und entscheidet mit Gegenzeichnung des Regierungschefs über den Einsatz der Streitkräfte. Im Kriegszustand oder bei unmittelbarer Bedrohung der staatlichen Einheit und Unabhängigkeit erlässt er Verordnungen mit Gesetzeskraft.
  • Er kann der Regierung vorschlagen, bestimmte politische Themen zu behandeln und kann den Regierungssitzungen - mit Rede-, aber ohne Stimmrecht – beiwohnen.

Die Regierung

Mit den Verfassungsänderungen nach dem Tode von Staatschef Tudjman wurde die Position der Regierung im politischen System Kroatiens gestärkt. Demnach vertraut der Staatspräsident "der Person" das Mandat zur Regierungsbildung, "die aufgrund der Mandatsverteilung und der durchgeführten Konsultationen die Mehrheit alle Parlamentsabgeordneten genießt" (Artikel 97). Der künftige Regierungschef muss dann innerhalb von 30 Tagen seine Regierung und ihr Programm dem Parlament vorstellen. Dieses muss zudem der Regierung als Ganzes - nicht den einzelnen Ministern - das Vertrauen aussprechen.

Ein Misstrauensantrag kann verfassungsgemäß von einem Fünftel der Abgeordneten bzw. dem Ministerpräsidenten beantragt werden. Dieser gilt als angenommen, wenn eine absolute Mehrheit der Abgeordneten zustimmt - die Regierung muss dann geschlossen zurücktreten. Wird der Misstrauensantrag jedoch abgelehnt, kann er binnen sechs Monaten nicht wiederholt werden.

Die Regierung arbeitet als ein kollektives Organ. Sie ist erst dann beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Minister bei den Sitzungen anwesend ist. Bisherige Regierungen umfassten zwischen 14 und 22 Ressorts. Der Ministerpräsident wirkt bei der Politikgestaltung in den entscheidenden Ressorts mit und besitzt eine gewisse Richtlinienkompetenz. Die Minister und ihre Stellvertreter werden nach politischen Kriterien durch die Regierungsmehrheit ausgewählt. Jeder Minister verfügt noch über vier bis neun Assistenten, die teils nach politischen Kriterien ernannt und teils als kompetente Karrierebeamte mit Leitungsaufgaben betraut werden.

Das Parlament

Kroatien besitzt keine ausgeprägte parlamentarische Tradition, da das Parlament (Sabor) während der Habsburger Monarchie durch ein eingeschränktes und ungleiches Wahlrecht sowie durch feudale Elemente geprägt wurde. Trotzdem besitzt der Sabor eine hohe symbolische Bedeutung in Kroatien, da er in der Vergangenheit immer ein Träger der kroatischen Staatlichkeit war.
Seit einer Verfassungsänderung von 2001 besteht der Sabor nur noch aus einer Kammer - dem Abgeordnetenhaus. Die bis dahin seit 1990 ebenfalls existierende Komitatenkammer, in der die Regionen repräsentiert wurden (Komitat = Region), wurde aufgelöst. Die 21 Komitate blieben bestehen. Sie stellen die zweithöchste Verwaltungseinheit in Kroatien dar und haben jeweils eigene Komitatsversammlungen.

Zu den Hauptaufgaben des Abgeordnetenhauses zählen: Verfassungsgebung und -änderung Gesetzgebung, Verabschieden des Staatshaushaltes, Ausschreiben von Volksabstimmungen Kontrolle der Regierung und der Amtsträger, die dem Parlament verantwortlich sind sowie Entscheidung über Krieg und Frieden und Gewähren einer Amnestie.

Dem Abgeordnetenhaus dürfen zwischen 100 und 160 Mitglieder angehören, die für vier Jahre auf der Grundlage allgemeiner, direkter, gleicher und geheimer Wahlen bestimmt werden. Zur Zeit hat es 153 Abgeordnete, davon 8 für nationale Minderheiten und 5 für Auslandskroaten.
Die Abgeordneten selbst dürfen keine Funktion in Regierung, Justiz, Diplomatie oder oberer Verwaltung wahrnehmen und auch keinen aktiven Dienst als Offizier leisten oder leitende Positionen in Staatsunternehmen bekleiden. Außerdem wird ethnischen Minderheiten, die mehr als acht Prozent der Bevölkerung ausmachen, das Recht zuerkannt, proportional im Abgeordnetenhaus vertreten zu sein. Kleinere Minderheiten erhalten jeweils einen Sitz.
Grundsätzlich aber gilt, dass alle kroatischen Staatsbürger mit 18 Jahren das aktive und passive Wahlrecht erhalten.

Die Gesetzgebung

In Kroatien hat die Regierung das absolutes Primat, um Gesetzesinitiativen zu erarbeiten. Ein Gesetzentwurf wird zunächst in den zuständigen Ministerien und Verwaltungsorganen erarbeitet. Dabei werden auch Interessengruppen und Bürgervereinigungen in den Beratungsprozess einbezogen. Anschließend werden die Entwürfe in den Kabinettssitzungen besprochen und mit absoluter Mehrheit angenommen. Erst dann kommen die Entwürfe in den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess.

In der Regel werden im Parlament Gesetze mit einfacher Mehrheit angenommen. Gesetze, welche die Menschenrechte, das Wahlsystem und die Arbeitsweise der Staatsorgane bzw. der lokalen und regionalen Selbstverwaltung betreffen, bedürfen der absoluten Mehrheit. Verfassungsänderungen und Gesetze über die Rechte der nationalen Minderheiten können nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet werden.

Die Verwaltungsstruktur:

Kroatien ist ein Zentralstaat mit 20 Provinzen (kroatisch: županija, deutsch: "Gespannschaften" oder "Komitate") und der besonderen Verwaltungseinheit Zagreb. Es gibt 543 teilweise sehr kleine Städte und Gemeinden; seit Juli 2001 wird eine Verwaltungsreform mit dem Ziel einer Dezentralisierung und der Stärkung der lokalen Selbstverwaltung umgesetzt.

Gesundheitssystem

Das vom Staat subventionierte Gesundheitssystem steht allen Bürgern des Landes zur Verfügung. Die medizinische Versorgung der Bevölkerung ist ausreichend. Grundsätzlich führten die Folgen der Kriegshandlungen jedoch zu einer Verschlechterung der sozialen Lage der Bewohner des Landes. Die Arbeitslosenquote beträgt 11,2 Prozent (2006). Auf einen Arzt kommen 405 Einwohner (2006).

wp (Quellen: Auswärtiges Amt, Wikipedia, europa-digital, MSN Encarta)

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