Die Donaustaaten - Bulgarien

Ländername: Republik Bulgarien (Republika Balgarija)
Landesfläche: 110.099 qkm
Hauptstadt (Einwohnerzahl): Sofia, 1,2 Mio. Einwohner (Stand: Dezember 2006)
Bevölkerung: 7,7 Mio. Einwohner (Stand: 2006); ca. 69,93 Personen/qkm. Ethnische Gruppen: 83,9% Bulgaren, 9,4% Türken, 4,7% Roma, 2% Russen, Armenier u.a.; Bevölkerungszahl rückläufig
Landessprache: Bulgarisch; Alphabetisierungsgrad: 98,6%
Religionen / Kirchen: ca. 6,8 Mio. bulgarisch-orthodox, ca. 790.000 muslimisch, ca. 50.000 katholisch, ca. 20.000 protestantisch, ca. 5.000 jüdisch (Stand: Dezember 2003)
Nationalfeiertag: 3. März, Tag der Befreiung von der türkischen Herrschaft (1878, Friede von San Stefano)
Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Mrd. Euro: 2006: 25,1Mrd. Euro; Januar-September 2007: 20.5 Mrd. Euro
Pro-Kopf-BIP in Euro: 2006: 3.260 Euro; Januar-September 2007: 2.665 Euro

Land und Landschaft

Bulgarien liegt in Südosteuropa auf der Osthälfte der Balkanhalbinsel und grenzt im Norden, vorwiegend entlang der Donau, an Rumänien, im Westen an Serbien und Mazedonien, im Süden an Griechenland und die Türkei und im Osten an das Schwarze Meer. Es hat von Norden nach Süden vier wesentliche Landschaftszonen:
Nordbulgarische Platte südlich der Donau
Balkangebirge (bis 2.300 m hoch)
Mittelbulgarisches Becken
Thrakische Gebirgskette im Süden (bis 3.000 m hoch)
Klima: warme Sommer und relativ kalte Winter:

Seit 2007 Mitglied der Europäischen Union

Der am Schwarzen Meer liegende Staat ist seit 1. Januar 2007 Mitglied der Europäischen Union. Die Amtssprache ist Bulgarisch; weitere Landessprachen sind Türkisch, Romani und Armenisch.

Bulgarien ist ein wichtiges Transitland zwischen Mitteleuropa und dem Nahen Osten. Es verfügt über ein relativ gut ausgebautes Verkehrsnetz: Eisenbahnnetz, Straßennetz (jedoch bislang nur wenige Autobahnen), vier internationale Flughäfen (Sofia, Varna, Burgas und Plowdiw), zwei Seehäfen (Burgas, Varna) sowie Binnenhäfen, der größte ist Russe an der Donau.

Staat und Regierung

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde Bulgarien eine kommunistische Volksrepublik. Erst 1990 wurde das Land in eine parlamentarische Demokratie umgewandelt. Gleichzeitig der Staatsrat abgeschafft und an dessen Stelle das Amt des Staatspräsidenten als bulgarisches Staatsoberhaupt eingeführt.

Die Verfassung

Die Verfassung Bulgariens wurde am 13. Juli 1991 verabschiedet. Sie war die erste in ganz Osteuropa, die auf den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie beruht. Gemäß Artikel 2 ist die Republik Bulgarien "ein Einheitsstaat mit örtlicher Selbstverwaltung". Autonome territoriale Gebiete sind nicht zugelassen.

Bulgarien versteht sich als ein sozialer Rechtsstaat und als parlamentarische Demokratie, in der alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht. Die Grundrechte der Bürger sind unabänderlich und dürfen selbst in Zeiten des Ausnahmezustandes - z.B. im Kriegsfall - nicht außer Kraft gesetzt werden.

In der neuen Verfassung wurde das Recht auf Eigentum garantiert. Neben privatem existiert auch staatliches Eigentum. Zu diesem zählen Bodenschätze, Küstenstreifen und Republikstrassen.

Die Verfassung räumt aber Bürgern, für die Bulgarisch nicht die Muttersprache ist, das Recht ein, "ihre eigene Sprache zu lernen und zu gebrauchen". Zudem garantiert die Verfassung ausdrücklich die Religionsfreiheit und verbietet die "gewaltsame Assimilation". Die Verfassung bezeichnet das orthodoxe Glaubensbekenntnis als traditionelle Religion.

 

Das Verfassungsgericht

Das höchste Gericht Bulgariens jedoch ist das Verfassungsgericht. Es entscheidet über die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze und der Rechtsakte des Präsidenten. Es entscheidet darüber, ob ratifizierte Verträge mit der bulgarischen Verfassung vereinbar sind. Im Falle von Streitigkeiten entscheidet es, ob die Wahl von Abgeordneten oder des Präsidenten rechtmäßig ist.

Der Staatspräsident

Der Staatspräsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt, wobei die Wahlbeteiligung mindestens 50 Prozent betragen muss. Hat keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht, findet binnen einer Woche eine Stichwahl statt. Zudem kann sich der Staatspräsident verfassungsgemäß nur einmal zur Wiederwahl stellen - seine maximale Amtszeit beträgt somit zehn Jahre. Die Bewerber um das Präsidentenamt müssen mindestens 40 Jahre alt und als bulgarischer Staatsbürger in Bulgarien geboren sein. Außerdem müssen sie die letzten fünf Jahre im Land gelebt haben.

Der Staatspräsident setzt die Parlaments- und Kommunalwahlen fest. Er ernennt den Kandidaten der stärksten Parlamentsfraktion für das Amt des Ministerpräsidenten. Er zeichnet Dekrete des Regierungschefs und seiner Minister gegen. Außerdem hat der Staatspräsident ein aufschiebendes Vetorecht. Er kann ein bereits verabschiedetes Gesetz an das Parlament zurückweisen. Wird dieses Gesetz aber erneut mehrheitlich in der Nationalversammlung verabschiedet, kann er es nicht noch einmal zurückweisen.

Der Staatspräsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und verkündet in Übereinstimmung mit dem Gesetz und auf Vorschlag der Regierung die allgemeine oder teilweise Mobilisierung Zudem hat der Staatspräsident auch ein aufschiebendes Vetorecht, d.h. er kann ein bereits verabschiedetes Gesetz an das Parlament zurückweisen. Wird dieses Gesetz aber erneut mehrheitlich in der Nationalversammlung verabschiedet, kann er es nicht erneut zurückweisen.

Die Regierung

Nach Artikel 108 der Verfassung besteht die bulgarische Regierung - der Ministerrat - aus dem Ministerpräsidenten, dessen Stellvertretern und den Ministern. Er "leitet und verwirklicht die Innen- und Außenpolitik des Landes in Übereinstimmung mit der Verfassung und den Gesetzen". Nach der Verfassung gilt für alle Minister die Trennung von Amt und Mandat. Die Amtszeit der Regierung endet regulär, wenn das neugewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt.

Das Parlament

Das bulgarische Parlament - die Nationalversammlung - besteht aus 240 Abgeordneten, die für vier Jahre gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Bulgaren ab 18 Jahren. Um für das Parlament zu kandidieren, müssen die Bulgaren mindestens 21 Jahre alt sein und dürfen keine weitere Staatsbürgerschaft besitzen. Außerdem dürfen sie keine Freiheitsstrafe verbüßt haben. Gewählt wird nach dem Verhältniswahlrecht - für die Parteien Bulgariens gilt eine Vier-Prozent-Sperrklausel.

Die Gesetzgebung

Neben der Regierung haben auch die Abgeordneten des Parlaments ein Initiativrecht. Alle Gesetzentwürfe müssen jedoch beim Parlamentspräsidenten eingereicht werden, der sie wiederum binnen drei Tagen an die Ausschüsse weiterleiten muss.

Die Verwaltungsstruktur

Bulgarien ist weitgehend Zentralstaat. Es existieren 28 Verwaltungsgebiete, die durch staatlich ernannte Gouverneure geleitet werden, sowie 5.312 Gemeinden (Direktwahl der Bürgermeister)

Das Gesundheitssystem

Das Gesundheitssystem wurde in vielen Bereichen dezentralisiert. So fand seit 1991 eine umfassende Privatisierung des Pharmasektors statt. Durch die Zulassung privater Praxen kam es zu einem Anstieg der Anzahl privater Ärzte und Zahnärzte. Mit dem Gesetz über die Gründung des Sozialversicherungsfonds vom 15.11.1995 wurde die direkte Anbindung der sogenannten Sozialversicherung an das Staatsbudget offiziell aufgegeben. Seit dem wird in Bulgarien das Krankengeld, die Rentenversicherung sowie die Unterstützung der Familien durch den Sozialversicherungsfonds abgewickelt. Der Beitragssatz wird durch das Parlament festgelegt. Alle Bürger Bulgariens haben die Pflicht eine Krankenversicherung so abzuschließen, dass eine vorgeschriebene medizinische Grundversorgung garantiert wird.

Eine nationale Krankenversicherung soll dabei den Bereich der Primärversorgung und später auch den der Krankenhausversorgung übernehmen. Die Pflichtbeiträge der einzigen gesetzlichen Krankenversicherung werden durch die Sozialversicherung eingezogen. Der Umfang der Leistung en der Grundversorgung, die die Versicherung abdeckt, wird durch das Gesundheitsministerium festgelegt. Die Grundversicherung erfordert eine weitreichende Selbstbeteiligung.

Die Pflichtbeiträge der staatlichen Krankenversicherung sind an das Einkommen gebunden. Der Beitragssatz von 6 Prozent ist zu gleichen Teilen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu zahlen. Ein zusätzlicher Prozentsatz vom Einkommen wird für mitversicherte Familienmitglieder abgezogen. Selbstständige müssen ihre Versicherungsbeiträge in voller Höhe selbst zahlen. Für die Anteile der nicht arbeitenden Bevölkerung kommen der Staat (Pensionäre) oder die Gemeinden (Arbeitslose) auf.

wp (Quellen: Auswärtiges Amt, Wikipedia, politik-digital, uni-leipzig.de)

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