Dänemark, Staat und Regierung

Offizieller Name: Kongeriget Danmark.
Bevölkerung: 5,3 Mio.
Staatsform: Konstitutionelle Monarchie (seit 1849).
Hauptstadt: Kopenhagen
Bevölkerung: 5,4 Mio.
Nationalfeiertage: 5. Juni (Grundlovsdag - Tag der Verfassung) und 16. April (Geburtstag der Königin)
Regionale Gliederung: 14 Regionen, 2 Städte, Färöer-Inseln und Grönland
Währung: Dän. Krone (1 € = 7,43 dkr)
Arbeitslosenquote: 3,8 % (März 2007)
Wirtschaftsdaten
Bruttoinlandsprodukt: 211,89 Mrd. Dollar (2003)
Einfuhren: 53,73 Mrd. Euro (2004)
Ausfuhren: 60,97 Mrd. Euro (2004)

Verfassung

Das Grundgesetz des Königreichs Dänemark (Danmarks Riges Grundlov) wurde am 5.6.1953 verabschiedet. Es geht auf die Verfassung von 1849 zurück, in welcher der Absolutismus abgeschafft und ein parlamentarisches System mit zwei Kammern eingeführt wurde. 1866 und während des Ersten Weltkriegs kam es zu den ersten Verfassungsänderungen; eine ausreichende politische Mehrheit für eine umfassende Verfassungsreform war jedoch erst 1953 gegeben. Im Zuge dieser Reform wurde die zweite Kammer, das Landsting, abgeschafft und das Folketing zur einzigen Parlamentskammer erhoben. Dem Monarchen wurden in der neuen Verfassung nur noch weitgehend repräsentative Aufgaben zugewiesen.

Nachkriegsentwicklung und EU-Beitritt

Dänemark trat den Europäischen Gemeinschaften (EGKS, EWG, Euratom) im Jahr 1973 bei. Die Entwicklung seit 1945: Nach der Besatzungszeit kam es 1945 zu den ersten Wahlen zum Folketing, dem nationalen Parlament. Nach anfänglichen Schwierigkeiten, die vor allem auf die wirtschaftliche Notlage zurückzuführen sind, und schnell wechselnden Regierungen stabilisierte sich das kleine Land Mitte der 50er Jahre. 1953 kam es zur letzten großen Verfassungsänderung und es setzte sich eine soziale Reformpolitik, genannt Wohlfahrtsgesetzgebung, durch, die dem Prinzip folgt, dass jeder Bürger, unabhängig vom Einkommen, Anspruch auf Leistungen des Staates hat. Dies führte Anfang der 80er Jahre zu einer Kostenexplosion, sowohl bei den staatlichen Ausgaben als auch bei den Steuern.

Staatsaufbau und regionale Gliederung

Dänemark ist als Einheitsstaat in 14 Ämter (amter)gegliedert: Arhus, Bornholm, Frederiksborg, Fyn, Kobenhavn, Nordjylland, Ribe, Ringkobing, Roskilde, Sonderjylland, Storstrom, Vejle, Vestsjalland, Viborg. Es gibt 273 Kommunen mit direkt gewählten Kreistagen und Kommunalvertretungen.

Die zum Königreich Dänemark gehörenden Färöer-Inseln (seit 1948) und Grönland (seit 1979) verfügen über eine weitgehende Selbstverwaltung mit eigenen Parlamenten und regeln ihre inneren Angelegenheiten eigenständig.

Wahlrecht

Aktives und passives Wahlrecht ab 18 Jahren. Kommunales aktives und passives Wahlrecht für Drittstaatsangehörige, sofern sie sich seit mehr als 3 Jahren rechtmäßig im Land aufhalten (seit 1981).

Das Staatsoberhaupt

Dänemark ist seit 1849 eine konstitutionelle Monarchie. Das Königtum ist erblich, die Erbfolge wird durch ein Thronfolgegesetz aus dem Jahr 1953 geregelt. Danach kann auch eine Frau den Thron erben – allerdings nur dann, wenn kein männlicher Erbe vorhanden ist. Dies war bei der aktuellen Königin Margarethe II. der Fall, die den Thron am 14.1.1972 bestieg. Die Königin steht zwar an der Spitze der Regierung, sie besitzt jedoch keinerlei politische Macht, sondern repräsentiert als Staatsoberhaupt Dänemark nach innen und nach außen. Gesetze müssen allerdings von ihr bestätigt werden.

Die Regierung

Die Regierung mit dem Ministerpräsidenten an der Spitze ist dem Parlament verantwortlich. Regierungschef ist seit der Folketingswahl vom 20.11.2001 Anders Fogh Rasmussen, dessen rechtsliberale Partei Venstre mit 57 von 179 Mandaten die meisten Sitze erhielt.
Rasmussen bildete mit der Konservativen Volkspartei (16 Sitze) eine Minderheitsregierung, die von der Dänischen Volkspartei (22 Sitze) unterstützt wird, ohne dass diese selbst in der Regierung vertreten wäre. Bei den vorgezogenen Neuwahlen im Februar 2005 wurde die Regierung Rasmussen trotz leichter Einbußen in ihrem Amt bestätigt.

Das Parlament

Das politische System Dänemarks kennt nur eine nationale Kammer, das Folketing. Es besteht aus 179 Abgeordneten, von denen jeweils 2 die Färöer-Inseln und Grönland vertreten. Ein Drittel der Abgeordneten kann gegen ein im Folketing beschlossenes Gesetz eine Volksabstimmung herbeiführen.

Die 175 dänischen Abgeordneten werden nach dem Verhältniswahlrecht gewählt. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme für einen Kandidaten einer Partei oder für einen unabhängigen Kandidaten im Mehrpersonenwahlkreis. Es gibt 135 Direktmandate, die zunächst auf die Regionen und dann auf deren Mehrpersonenwahlkreise verteilt werden; die restlichen 40 Sitze sind sogenannte Kompensationssitze. Diese mehrfach gestaffelte Unterverteilung auf Regionen und Mehrpersonenwahlkreise und die verschiedenen Berechnungsverfahren für die verschiedenen Verteilungsschritte sollen eine gleichmäßige Vertretung der Regionen und einen gerechten Proporz der kandidierenden Parteien gewährleisten. Für Parteien der deutschen Minderheit gelten vereinfachte Bewerbungsbedingungen (keine Unterstützungsunterschriften).

Die Mandatszuteilung erfolgt unter den wahlwerbenden Gruppen, die wenigstens 2 Prozent der im ganzen Land abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben oder zumindest ein Direktmandat gewonnen haben oder in zwei der drei Wahlregionen so viele Stimmen erhalten haben, wie die durchschnittliche Zahl gültiger Stimmen pro Direktmandat in einer Region beträgt.

Die Mandate werden landesweit nach dem Quotenverfahren mit Restausgleich nach größten Bruchteilen verteilt. Die Verteilung der Direktmandate im Mehrpersonenwahlkreis erfolgt nach der Skandinavischen oder ausgeglichenen Methode, einem modifizierten Divisorverfahren mit Standardrundung. Die Unterverteilung der Stimmen einer Partei auf die Regionen erfolgt nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung (Sainte-Laguë). Die weitere Unterverteilung auf die Mehrpersonenwahlkreise erfolgt nach der sogenannten Dänischen Methode.

Wahlen müssen mindestens alle 4 Jahre abgehalten werden, allerdings kann der Ministerpräsident das Folketing auch vor der Zeit auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Bisher geschah dies bereits einige Male, da die meisten dänischen Regierungen nach dem Zweiten Weltkrieg Minderheitsregierungen waren.

 

Ämter und Kommunen

Ämter und Kommunen führen Aufgaben staatlicher Auftragsverwaltung aus und besitzen nur sehr begrenzte originäre Zuständigkeiten. Die Kreistage (Ämter) und Gemeindevertretungen (Kommunen) werden in direkter Wahl für 4 Jahre gewählt. Der Gemeinderat wählt aus seiner Mitte einen Bürgermeister.

Da Dänemark nur ein parlamentarisches Einkammersystem besitzt, kommt den kommunalen Dachorganisationen, wie dem Kreistagsverband (Amtsrådsforeningen) und dem Gemeindeverband (Kommunernes Landsforening) eine wichtige Vermittlungsfunktion zwischen Regierung und Parlament einerseits und den Gemeinden andererseits zu.

(Autor: Axel, Quellen: OGPP, Europa digital.de, Fischer Weltalmanach, Danmarks Statistik )

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